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Abrüsten statt aufrüsten!

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Abrüsten statt aufrüsten!

Über 43 Milliarden Euro hat Deutschland 2017 für Rüstung ausgegeben. Das sind mehr als elf Prozent Zuwachs gegenüber 2014. Merkel und von der Leyen wollen den Aufrüstungskurs fortsetzen. Die NATO fordert, die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Das wären weitere 30 Milliarden Euro im Jahr, die viel sinnvoller ausgegeben werden könnten: für Bildung und Gesundheit, sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, öffentlichen Nahverkehr, Alterssicherung, ökologischen Umbau und internationale Hilfe. Eine Million Arbeitsplätze könnten damit finanziert werden.

Die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI machen deutlich: Die NATO-Staaten geben schon jetzt viel zu viel für Rüstung aus. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktvorbeugung als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Militär löst keine Probleme. Eine andere Politik muss her: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.

Wir müssen einen neuen Kalten Krieg abwenden und für friedliche Konfliktlösungen eintreten. Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde! Schon über 50.000 Menschen haben den von ver.di unterstützten Aufruf unterschrieben. Es sollten noch mehr werden: www.abruesten.jetzt

Abrüsten statt aufrüsten! ver.di Abrüsten statt aufrüsten!