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Friss oder stirb, Griechenland

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Friss oder stirb, Griechenland

Die Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF hat der griechischen Regierung die Pistole auf die Brust gesetzt. Die Gläubiger wollen Athen dazu zwingen erneut Renten zu kürzen, die Löhne zu begrenzen und die Mehrwertsteuer massiv zu erhöhen. Eine Sondersteuer auf besonders hohe Gewinne wurde dagegen abgelehnt.

Die aufgezwungene Kürzungspolitik hat Griechenland bereits tief in die Krise getrieben. Kein Industrieland hat seinen Haushalt in wenigen Jahren so stark zusammenstreichen müssen. Mit verheerenden Folgen: Die Wirtschaft schrumpfte um ein Viertel, die Einkommen um ein Drittel, die Armut explodierte, die Arbeitslosigkeit verdoppelte sich und der Schul­denberg wurde immer größer. Die geforderten Maßnahmen würden die Krise verschärfen und bieten keinerlei Entwicklungsperspektive.

Friss oder stirb, Griechenland ver.di Griechenland Kürzungspolitik 2010-2014

Die griechische Regierung hat also guten Grund, diese Forderungen abzulehnen. Sie hatte die Wahlen mit dem Versprechen gewonnen, die gescheiterte Kürzungspolitik zu beenden. Dennoch hatte sie sich auf viele falsche und schädliche Forderungen eingelassen. Doch das reichte der Troika nicht. Deswegen hat Tsipras jetzt angekündigt, die Bevölkerung zu befragen, ob sie sich diesem Diktat unterwerfen will.

Daraufhin ließen die Euro-Finanzminister die Kreditverhandlungen platzen. Die Mehrheit der Euro-Staatschefs will mit allen Mitteln am Kürzungsdiktat festhalten. Zu groß ist wohl die Angst, dass schon bald auch Spanier, Portugiesen oder Iren für einen Politikwechsel stimmen könnten. Die Botschaft ist klar: Wer im Euro bleiben will, muss im Zweifel die neoliberale Politik mitmachen und die Demokratie opfern.