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Job-Märchen Agenda 2010

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Job-Märchen Agenda 2010

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Agenda 2010 korrigieren. Arbeitslose sollen künftig länger Geld bekommen. Dafür wurde er von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hart kritisiert: Die SPD solle aufhören, sich für die Agenda-Politik zu schämen. Schließlich hätten Schröders Arbeitsmarkt- und Sozialreformen mehr Menschen in Arbeit gebracht.

Tatsächlich entstanden seit den Hartz-Reformen rund 4,5 Millionen neue Jobs. Hat die Agenda-Politik also ein Job-Wunder geschaffen? Nein. Wenn Unternehmen Vollzeitjobs in Teilzeit- oder Minijobs aufspalten, gibt es mehr Arbeitsplätze. In den letzten 15 Jahren entstanden über vier Millionen zusätzliche Teilzeit-Jobs. Die Zahl der Vollzeitbeschäftigten liegt dagegen noch unter dem Stand von 2002. Zugleich verdreifachte sich die Zahl der in Leiharbeit Beschäftigten auf eine Million.

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Der angebliche Beschäftigungsboom sprengte nie den Rahmen einer normalen Konjunkturerholung. Nicht Arbeitsmarktreformen, sondern das wirtschaftliche Wachstum der letzten Jahre hat zu mehr Erwerbstätigkeit geführt. Die Agenda-Politik hat nicht mehr Arbeit, sondern Millionen schlecht bezahlte und unsichere Jobs geschaffen. Es ist Zeit das zu ändern. Dazu gehört mehr: Befristungen, Leiharbeit und Werkverträge müssen eingegrenzt werden! Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV! Der Mindestlohn muss erhöht, Tarifverträge und Arbeitnehmerrechte müssen gestärkt werden!