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Zockerkommunen?

Städte und Gemeinden erwarten Defizite

Zockerkommunen?

Mit Steuergeld spekuliert man nicht“ – so lauten strenge Ermahnungen an Städte und Gemeinden, die besonders zinsgünstige Kredite in Schweizer Franken aufgenommen haben und jetzt hohe Verluste erleiden. Sind Kämmerer Risiko-verliebte, verhinderte Investmentbanker, die die Gemeindekasse im Kasino verspielen?

Die Stadt Essen zum Beispiel steht mit 450 Millionen Schweizer Franken in der Kreide. Bis vor kurzem hätte sie den Kredit für 370 Millionen Euro zurückzahlen können. Jetzt werden dafür 440 Millionen Euro fällig. So geht es vielen vor allem in NRW, aber auch Städte wie Hannover, Ingolstadt oder Konstanz sind betroffen. Jetzt hoffen alle inständig, dass der Franken wieder fällt, bis die Kredite fällig werden.

Defizite in Kommunen und Städten ver.di Defizite in Städten und Gemeinden

Städte und Gemeinden verzeichnen zusammen wieder ein kleines Haushalts-Plus. Doch die Unterschiede zwischen ihnen wachsen. Fast zwei Drittel haben Defizite. Das Gesamt-Plus kommt ohnehin nur zustande, weil die Ausgaben weit hinter dem Notwendigen zurückgeblieben sind: Der Rückstand bei den Investitionen ist riesig. Auch für eine angemessene Bezahlung von Erzieherinnen und Sozialarbeitern ist angeblich kein Geld da. Kultur-, Sport- und Freizeitangebote werden zurückgeschraubt.

Kämmerer versuchen zu sparen, wo sie können. Wie mit zinsgünstigeren Krediten in Schweizer Franken. Das rächt sich nun. Mit ausreichenden Einnahmen wären sie auf solche riskanten Notmaßnahmen nicht angewiesen.