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Personalabbau rächt sich!

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Personalabbau rächt sich!

Die jahrzehntelange Kürzungspolitik hat Spuren hinterlassen: In Deutschland ist mittlerweile ein beträchtlicher Investitionsstau aufgelaufen – etwa in Krankenhäusern und bei Kindertagesstätten, beim Breitbandausbau sowie bei Straßen und Brücken. Besonders betroffen sind die Kommunen mit einem Investitionsstau laut KfW von 136 Milliarden Euro. Tendenz steigend.

Die Bundesregierung hat das Problem erkannt. 2015 hat sie 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Damit will sie die Investitionsvorhaben finanzschwacher Kommunen unterstützen. Das Geld wird aber erkennbar nicht ausreichen. Und: Die Kommunen haben davon bis Ende 2016 nur knapp 150 Millionen Euro abgerufen – nicht einmal fünf Prozent.

Personalabbau ver.di Kommunale Beschäftigte

Wichtigster Grund dafür: Personalmangel! Gerade klamme Kommunen haben drastisch Personal reduziert. Zwischen 1991 und 2010 wurde in den Kommunalverwaltungen jede dritte Stelle abgebaut, die sich mit der Planung und Durchführung von Infrastrukturmaßnahmen befasst. Bis 2015 ging die Beschäftigtenzahl um weitere knapp neun Prozent zurück. Das ist erheblich – selbst wenn man Auslagerungen und den Bauboom nach der Wiedervereinigung berücksichtigt.

Mehr Geld für Infrastruktur ist richtig. Aber es braucht zur Umsetzung auch ausreichend Personal. ver.di fordert deshalb: Schluss mit der Kürzungspolitik – die Kommunen müssen finanziell endlich wieder besser ausgestattet werden!