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Informationen zu TTIP, CETA und TISA

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Informationen zu TTIP, CETA und TISA

Die Kürzel TTIP, CETA und TISA stehen für geplante neue Freihandels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit den USA, mit Kanada und zum Dienstleistungshandel mit vielen Staaten, die drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Im Zentrum der deutlich zunehmenden Kritik stehen der machtvolle Lobbyismus der Investoren, die Geheimhaltungspolitik, die Orientierung auf exklusiven Investor-Schutz, die Öffnung der Märkte auch für Kultur und Dienstleistungen der Daseinsvorsorge sowie ein drohender weiterer Unterbietungswettbewerb zu Lasten von Umwelt und Sozialstan-dards durch fehlende Regulierung. Die geplanten Abkommen sollen dagegen Mechanismen zum Inhalt bekommen, die fortwährend über eine regulatorische Konvergenz der jeweiligen Märkte die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen erhöht.

Bereits im Mai 2013 hatte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske an die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Bundesländer klare Forderungen adressiert: „Soziale und ökologische Ziele müssen gleichrangig mit den wirtschaftlichen Zielen verfolgt werden. Das heißt: Anpassung von Umweltvorschriften und Standards jeweils auf dem höchsten Niveau, vollständige Ratifizierung aller ILO-Sozialstandards in der EU wie in den USA, Sicherung von Mitbestimmungs- und Arbeitnehmerrechten in transatlantischen Unternehmen auf höchsten Standard."

Im November 2014 hat der ver.di Gewerkschaftsrat, das höchste Organ zwischen den Bundeskongressen, beschlossen, dass ver.di sich der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA anschließt. Im Juni hat der Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes beschlossen, dass sich die Gewerkschaften im DGB, darunter ver.di, an der bundesweiten Großdemonstration TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel! am 10.10.2015 in Berlin beteiligen und dazu aufrufen.

Themenseite zu TTIP und TISA auf verdi.de

Themenseite mit Positionen des DGB zu TTIP, CETA und Co.

Materialien und Links des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

Bündnis TTIP Unfairhandelbar mit vielen Links zu Materialien usw.

Demo am 10.10.2015 in Berlin: TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!